Hintermauerziegel

Europäisches Patent · EP0606625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0606625
Anmeldenummer
EP93120582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1993
Veröffentlicht
20.07.1994
Erteilt
11.06.1997
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 2/14 (2006.01)
Priorität
DE 9300464 U 15.01.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 13.06.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Com Pat AG, Gubelstrasse 17, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  3. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kassner, Klaus, Dr.

D-89281 Altenstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.