Sprossenverbindung

Europäisches Patent · EP0608719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0608719
Anmeldenummer
EP94100476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.1994
Veröffentlicht
03.08.1994
Erteilt
18.12.1996
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/98 (2006.01)
Priorität
DE 4302450 29.01.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 31.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

  3. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schupper, Heinrich

D-79585 Steinen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.