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Europäisches Patent · EP0611297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0611297
Anmeldenummer
EP92922497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1992
Veröffentlicht
24.08.1994
Erteilt
13.03.1996
Gelöscht
13.03.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 13/20 (2006.01)
Priorität
GB A 9123524 06.11.1991
PCT-Anmeldung
PCT/GB1992/001980 29.10.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/008779 13.05.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.