Schmiermittel

Europäisches Patent · EP0612834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0612834
Anmeldenummer
EP93310448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1993
Veröffentlicht
31.08.1994
Erteilt
07.07.1999
Gelöscht
07.07.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C10M 111/04 (2006.01)
C10M 169/04 (2006.01)
*C10M 111/04 (2006.01)
*C10M 169/04 (2006.01)
Priorität
GB 9227058 29.12.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

  2. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Castrol Limited

CASTROL LIMITED

Burmah Castrol House Pipers Way, Swindon, Wiltshire SN3 1RE, GB

Erfinderin/Erfinder

Ruane, Patrick John

Newbury, Berkshire, RG15 9DG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.