Dispositif de fixation pour lampes encastrées

Europäisches Patent · EP0614041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0614041
Anmeldenummer
EP94200177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1994
Veröffentlicht
07.09.1994
Erteilt
19.03.1997
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 21/04 (2006.01)
Priorität
IT MI930082 U 03.02.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 15.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  3. 27.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gattari, Massimo

I-62018 Potenza Picena, Macerata, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.