Heizeinrichtung
Europäisches Patent · EP0614050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0614050
- Anmeldenummer
- EP94250047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1994
- Veröffentlicht
- 07.09.1994
- Erteilt
- 23.07.1997
- Gelöscht
- 28.02.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23N 5/24 (2006.01)F23N 5/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4307274 04.03.1993AT 1711/93 26.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bächli, Rolf
CH-8116 Würenlos
Goebel, Peter
D-42929 Wermelskirchen, DE
Meier, Roger
CH-8956 Killwangen
Richter, Klaus
D-42855 Remscheid, DE
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