OSCILLATEURS A ONDES ACOUSTIQUES DE SURFACE COMMANDES EN TENSION
Europäisches Patent · EP0614581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0614581
- Anmeldenummer
- EP93922105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.1993
- Veröffentlicht
- 14.09.1994
- Erteilt
- 28.10.1998
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03B 5/36 (2006.01)
- Priorität
- US 954509 30.09.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1993/000680 17.08.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/008393 14.04.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 30.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 30.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.