Leitungsschutzschalter
Europäisches Patent · EP0616350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0616350
- Anmeldenummer
- EP94103312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.1994
- Veröffentlicht
- 21.09.1994
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 03.03.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01H 71/40 (2006.01)H01H 71/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 848/93 19.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.03.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2014
- 28.02.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- CMC Carl Maier + Cie AG, Fulachstrasse 150, CH-8201 Schaffhausen → ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
- 30.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ASEA Brown Boveri AG, 5401 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.