Bandförmiges Dichtelement
Europäisches Patent · EP0616796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0616796
- Anmeldenummer
- EP93810207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1993
- Veröffentlicht
- 28.09.1994
- Erteilt
- 27.05.1998
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/46 (2006.01)A61F 2/30 (2006.01)F16B 2/08 (2006.01)B65D 63/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 29.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Spotorno, Lorenzo, Prof. Dr.-med.
I-17024 Finale Ligure, IT
Frick, Willi, Dr.
CH-3084 Wabern
Willi, Roland
CH-8413 Neftenbach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.