(Meth-)Acrylat-Beschichtungsmassen
Europäisches Patent · EP0619347 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0619347
- Anmeldenummer
- EP93105766
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.1993
- Veröffentlicht
- 12.10.1994
- Erteilt
- 04.09.1996
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 4/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 13.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 13.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Huber, Manfred
W-8900 Augsburg, DE
Frenkenberger, Karl
W-8900 Augsburg, DE
Heichele, Thomas
W-8900 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.