KONTRASTMITTEL

Europäisches Patent · EP0619716 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0619716
Anmeldenummer
EP93902142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1993
Veröffentlicht
19.10.1994
Erteilt
05.08.1998
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/05 (2006.01)
A61K 49/00 (2006.01)
Priorität
GB 9200065 03.01.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000006 04.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/012717 08.07.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.09.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  3. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLAVENESS, Jo

N-1166 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.