Strangpresswerkzeug
Europäisches Patent · EP0621090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0621090
- Anmeldenummer
- EP94810164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1994
- Veröffentlicht
- 26.10.1994
- Erteilt
- 17.09.1997
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21C 25/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 970/93 30.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 30.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwellinger, Pius
D-78250 Tengen, DE
Hofmann, Heinrich
CH-1009 Pully
Eckert, Karl-Ludwig
CH-8200 Schaffhausen
Ried, Alois
CH-8200 Schaffhausen
Kidratschky, Hermann
D-78247 Hilzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.