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Europäisches Patent · EP0621759 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0621759
Anmeldenummer
EP94900044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1993
Veröffentlicht
02.11.1994
Erteilt
30.12.1998
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/24 (2006.01)
Priorität
DE 4238617 16.11.1992
PCT-Anmeldung
PCT/DE1993/001089 16.11.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/010895 26.05.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAGSIG, Jürgen

D-88074 Meckenbeuren, DE

MÜNSTERER, Reiner

D-88069 Tettnang, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.