Linearer Schrittmotor
Europäisches Patent · EP0622887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0622887
- Anmeldenummer
- EP94250100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.1994
- Veröffentlicht
- 02.11.1994
- Erteilt
- 16.07.1997
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 41/03 (2006.01)
- Priorität
- JP 100810/93 27.04.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Satomi, Hirobumi, c/o Oriental Motor Co., Ltd.
Kashiwa-shi, Chiba-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.