ROTIERENDE BLASFORMMASCHINE

Europäisches Patent · EP0625940 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0625940
Anmeldenummer
EP93903513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1993
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
18.03.1998
Gelöscht
18.03.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 49/78 (2006.01)
Priorität
US 837236 14.02.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/000367 19.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/015898 19.08.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

  2. 31.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Plastipak Packaging, Inc.

PLASTIPAK PACKAGING INC.

P.O. Box 2500 C 9135 General Court, Plymouth Michigan 48170, US

Erfinderin/Erfinder

KITZMILLER, Michael, C.

Fort Laramie, Ohio 45845, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.