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Europäisches Patent · EP0626020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0626020
Anmeldenummer
EP93903154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1993
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
06.08.1997
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 1/26 (2006.01)
A61F 13/08 (2006.01)
Priorität
DE 9201860 U 11.02.1992
PCT-Anmeldung
PCT/DE1993/000107 04.02.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/016222 19.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 31.12.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

  3. 15.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEIHERMÜLLER, Stefan

D-8580 Bayreuth 24, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.