Vorrichtung zum Bereiten eines Getränks

Europäisches Patent · EP0627186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0627186
Anmeldenummer
EP94201510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.1994
Veröffentlicht
07.12.1994
Erteilt
29.12.1997
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
NL 9300913 27.05.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 27.02.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  3. 31.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Muis, Jan Anne

NL-3984 NL Odijk, NL

Edelbroek, Johannes Henricus

NL-3984 NL Odijk, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.