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Europäisches Patent · EP0627881 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0627881
Anmeldenummer
EP93905273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1993
Veröffentlicht
14.12.1994
Erteilt
13.08.1997
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01N 37/06 (2006.01)
A01N 37/02 (2006.01)
*A01N 37/06 (2006.01)
*A01N 37/02 (2006.01)
Priorität
DE 4206090 27.02.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000427 24.02.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/016594 02.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.10.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  3. 15.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.