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Europäisches Patent · EP0627881 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0627881
- Anmeldenummer
- EP93905273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1993
- Veröffentlicht
- 14.12.1994
- Erteilt
- 13.08.1997
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01N 37/06 (2006.01)A01N 37/02 (2006.01)*A01N 37/06 (2006.01)*A01N 37/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4206090 27.02.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/000427 24.02.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/016594 02.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.