WAND- ODER MÖBELVERKLEIDUNG, INSBESONDERE WANDTAPETE
Europäisches Patent · EP0630317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0630317
- Anmeldenummer
- EP94905015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.1994
- Veröffentlicht
- 28.12.1994
- Erteilt
- 05.04.2000
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 3/16 (2006.01)B44C 1/20 (2006.01)B29B 17/00 (2006.01)B31F 1/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 4300421 09.01.1993DE 4333188 29.09.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/000036 08.01.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/015779 21.07.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 15.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Breveteam AG, Postfach 1323, 6301 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 14.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.