WAND- ODER MÖBELVERKLEIDUNG, INSBESONDERE WANDTAPETE

Europäisches Patent · EP0630317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0630317
Anmeldenummer
EP94905015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.1994
Veröffentlicht
28.12.1994
Erteilt
05.04.2000
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 3/16 (2006.01)
B44C 1/20 (2006.01)
B29B 17/00 (2006.01)
B31F 1/07 (2006.01)
Priorität
DE 4300421 09.01.1993
DE 4333188 29.09.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/000036 08.01.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/015779 21.07.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 15.09.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Breveteam AG, Postfach 1323, 6301 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.