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Europäisches Patent · EP0631030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0631030
Anmeldenummer
EP93118232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1993
Veröffentlicht
28.12.1994
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/26 (2006.01)
E05F 3/14 (2006.01)
Priorität
JP 151841/93 23.06.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 27.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

  3. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kikuchi, Hiroaki

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.