Maschinengeschirrspülmittel
Europäisches Patent · EP0636688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0636688
- Anmeldenummer
- EP94111805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.1994
- Veröffentlicht
- 01.02.1995
- Erteilt
- 03.02.1999
- Gelöscht
- 03.02.1999
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C11D 3/39 (2006.01)
- Priorität
- DE 4325039 26.07.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 15.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-68647 Biblis, DE
D-67158 Ellerstadt, DE
D-68219 Mannheim, DE
D-68526 Ladenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.