Falschzwirnkräuselvorrichtung

Europäisches Patent · EP0636719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0636719
Anmeldenummer
EP94111627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1994
Veröffentlicht
01.02.1995
Erteilt
22.10.1997
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 4325633 30.07.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 28.11.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Barmag GmbH Engineering & Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  3. 31.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lorenz, Hellmut

D-42859 Remscheid, DE

Oberstrass, Detlev

D-42553 Verlbert, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.