Elektrostatische Pulversprühvorrichtung
Europäisches Patent · EP0637466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0637466
- Anmeldenummer
- EP94110270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1994
- Veröffentlicht
- 08.02.1995
- Erteilt
- 01.04.1998
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 5/025 (2006.01)B05B 5/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4325911 02.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 29.10.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Gema Volstatic AG, Mövenstrasse 17, 9015 St. Gallen → ITW Gema AG, Mövenstrasse 17, 9015 St. Gallen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
- 15.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.