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Europäisches Patent · EP0637927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0637927
- Anmeldenummer
- EP93911634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.1993
- Veröffentlicht
- 15.02.1995
- Erteilt
- 01.03.2000
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 21/00 (2006.01)B64D 9/00 (2006.01)A61G 7/05 (2006.01)
- Priorität
- US 874586 24.04.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/003530 14.04.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/021806 11.11.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 31.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REEDER, Ryan, Anthony
Brookville, IN 47012, US
FOSTER, L., Dale
Brookville, IN 47012, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.