Verbesserungen an Rohren

Europäisches Patent · EP0638749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0638749
Anmeldenummer
EP94305635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1994
Veröffentlicht
15.02.1995
Erteilt
17.06.1998
Gelöscht
17.06.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 11/04 (2006.01)
F16L 9/12 (2006.01)
Priorität
GB 9316521 09.08.1993
GB 9403876 01.03.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

  2. 30.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hill, David John

Huntingdon, Cambs PE18 9UA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.