Tischtennis-Tisch
Europäisches Patent · EP0639341 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0639341
- Anmeldenummer
- EP94250201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.1994
- Veröffentlicht
- 22.02.1995
- Erteilt
- 06.11.1996
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 9312766 U 22.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 15.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haider, Eduard
D-95704 Pullenreuth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.