Verpackung für Wundverbände

Europäisches Patent · EP0640332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0640332
Anmeldenummer
EP94306344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1994
Veröffentlicht
01.03.1995
Erteilt
14.10.1998
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 9318016 31.08.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 15.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  3. 15.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cheong, Catherine L.

Burnley, Lancashire BB10 2FA, GB

Rigby, David

Slough SL1 3NZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.