Elément de reliure
Europäisches Patent · EP0641674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0641674
- Anmeldenummer
- EP93202559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1993
- Veröffentlicht
- 08.03.1995
- Erteilt
- 29.04.1998
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 1/04 (2006.01)B42D 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 15.07.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Lizenz eingetragen
- Lizenznehmer/in
- ERGONBEDRIJVEN, Rooijakkersstraat 3, 5600 AP Eindhoven, Niederlande
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lamanna, Saverio
I-Milano, IT
Lizenznehmerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.