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Europäisches Patent · EP0642401 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0642401
Anmeldenummer
EP93912720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1993
Veröffentlicht
15.03.1995
Erteilt
10.04.1996
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 1/06 (2006.01)
Priorität
CH 1708/92 27.05.1992
CH 636/93 04.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/001244 19.05.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/024283 09.12.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

WOELFLE, Johannes-Peter

Im Winkel 19, CH-4107 Ettingen

Erfinderin/Erfinder

WOELFLE, Johannes-Peter

CH-4107 Ettingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.