BEDRUCKTE SCHALTTRÄGER
Europäisches Patent · EP0642412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0642412
- Anmeldenummer
- EP93911363
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.1993
- Veröffentlicht
- 15.03.1995
- Erteilt
- 13.08.2003
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 1/03 (2006.01)B32B 15/08 (2006.01)
- Priorität
- US 889903 29.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/004783 20.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/024313 09.12.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
- 31.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Urs Wegmann, Dipl.-Ing. ETH, Saschela 3, 9479 Oberschan
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 15.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
MAOZ, Joseph
67 456 Tel Aviv, IL
KADISHEVITZ, Michael
62 644 Tel Aviv, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.