BEDRUCKTE SCHALTTRÄGER

Europäisches Patent · EP0642412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0642412
Anmeldenummer
EP93911363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1993
Veröffentlicht
15.03.1995
Erteilt
13.08.2003
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 1/03 (2006.01)
B32B 15/08 (2006.01)
Priorität
US 889903 29.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/004783 20.05.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/024313 09.12.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 31.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Urs Wegmann, Dipl.-Ing. ETH, Saschela 3, 9479 Oberschan

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  3. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAOZ, Joseph

67 456 Tel Aviv, IL

KADISHEVITZ, Michael

62 644 Tel Aviv, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.