FUNKTIONELLE FLUESSIGKEITEN
Europäisches Patent · EP0642561 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0642561
- Anmeldenummer
- EP93909991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1993
- Veröffentlicht
- 15.03.1995
- Erteilt
- 08.10.1997
- Gelöscht
- 08.10.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09K 7/06 (2000.01)C09K 7/02 (2000.01)
- Priorität
- GB 9210578 18.05.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/001208 14.05.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/023491 25.11.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.04.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GODWIN, Allen David
Singapore 1025, SG
SOLLIE, Tor
N-0495 Oslo, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.