Zentrifuge
Europäisches Patent · EP0642771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0642771
- Anmeldenummer
- EP94117832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.1992
- Veröffentlicht
- 15.03.1995
- Erteilt
- 09.06.1999
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 4121934 03.07.1991
- Abgezweigt von
- EP92110937
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 13.08.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 15.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hofmann, Hans-Joachim
D-73630 Remshalden, DE
Nonnenmacher, Eberhardt
D-74379 Ingersheim, DE
Schnepf, Jürgen
D-74080 Heilbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.