Zentrifuge

Europäisches Patent · EP0642771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0642771
Anmeldenummer
EP94117832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1992
Veröffentlicht
15.03.1995
Erteilt
09.06.1999
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 17/06 (2006.01)
Priorität
DE 4121934 03.07.1991
Abgezweigt von
EP92110937
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 13.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 15.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hofmann, Hans-Joachim

D-73630 Remshalden, DE

Nonnenmacher, Eberhardt

D-74379 Ingersheim, DE

Schnepf, Jürgen

D-74080 Heilbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.