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Europäisches Patent · EP0646293 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0646293
- Anmeldenummer
- EP94909006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.1994
- Veröffentlicht
- 05.04.1995
- Erteilt
- 25.09.1996
- Gelöscht
- 28.02.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01T 19/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4312483 16.04.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/000487 20.02.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/024737 27.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Säger & Partner, Spisergasser 19, Postfach 505, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAHNE, Ernst, August
CH-4123 Allschwil
KNOPF, Franz
D-77815 Bühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.