Haushaltsgerät zum Einbau in eine Möbelnische einer Küchenzeile oder dergleichen
Europäisches Patent · EP0647821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0647821
- Anmeldenummer
- EP94115942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1994
- Veröffentlicht
- 12.04.1995
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/02 (2006.01)F25D 23/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 4334761 12.10.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 30.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ballarin, Jürgen, Dipl.-Ing. (FH)
D-89537 Giengen, DE
Benz, Thomas, Dipl.-Ing. (FH)
D-89567 Sontheim, DE
Grasy, Siegfried
D-89160 Dornstadt, DE
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