Temperaturgesteuerte Schalteinrichtung mit einem Kippsystem

Europäisches Patent · EP0647956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0647956
Anmeldenummer
EP93810715
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1993
Veröffentlicht
12.04.1995
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 37/60 (2006.01)
H01H 37/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 30.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Landis & Gyr, Technology Innovation AG, 6301 Zug → Gerhard H. Ulrich, Patentanwalt, Brunnenweid 55, 5643 Sins

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

ETHECO European Thermostat Company

Via Acquasanta, Salerno, IT

Vertretung

Gerhard H. Ulrich Patentanwalt

5643 Sins

Erfinderin/Erfinder

Rebetez, Jacques

CH-6300 Zug

Ehrler, Beat

CH-6405 Immensee

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.