Profilstreifen aus flexiblem Abdichtmaterial

Europäisches Patent · EP0648916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0648916
Anmeldenummer
EP94810322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1994
Veröffentlicht
19.04.1995
Erteilt
19.05.1999
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 11/38 (2006.01)
Priorität
CH 3090/93 14.10.1993
CH 1058/94 11.04.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 13.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 31.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Thalmann, Albert

CH-3942 Niedergestelen

Vertretung

OK pat AG

Hinterbergstrasse 36 Postfach 5254, 6330 Cham

Erfinderin/Erfinder

Thalmann, Albert

CH-3942 Niedergestelen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.