Elément de connexion comportant un pontet isolant
Europäisches Patent · EP0649195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0649195
- Anmeldenummer
- EP94402212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1994
- Veröffentlicht
- 19.04.1995
- Erteilt
- 16.07.1997
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 23/70 (1995.01)
- Priorität
- FR 9312445 19.10.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bâle, Alain
F-72550 Chauffour Notre-Dame, FR
Champion, Patrick
F-72560 Change, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.