Mörtel für Zweikomponentensysteme
Europäisches Patent · EP0650942 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0650942
- Anmeldenummer
- EP94116061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.1994
- Veröffentlicht
- 03.05.1995
- Erteilt
- 17.06.1998
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 28/04 (2006.01)C04B 24/24 (2006.01)C04B 40/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4337264 02.11.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 31.08.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998
- 30.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weber, Christian
D-79312 Emmendingen, DE
Grün, Jürgen
D-79268 Bötzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.