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Europäisches Patent · EP0651211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0651211
- Anmeldenummer
- EP94810614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1994
- Veröffentlicht
- 03.05.1995
- Erteilt
- 29.01.1997
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24J 2/34 (2006.01)F24J 2/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 3274/93 29.10.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 31.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABREMA Agence Brevets & Marques, Ganguillet & Humphrey, 5, rue Centrale, 1003 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
- 31.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.