Alarmsystem zur Überwachung eines Feuers

Europäisches Patent · EP0651363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0651363
Anmeldenummer
EP94116390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1994
Veröffentlicht
03.05.1995
Erteilt
11.12.2002
Gelöscht
11.12.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 26/00 (2006.01)
Priorität
JP 29002393 26.10.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Erfinderin/Erfinder

Takahashi, Keiichi, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

Ohkawara,Atsushi c/o Nohmi Bosai Ltd.

Chiyoda-ku Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.