Wässrige, alkalische Zubereitung

Europäisches Patent · EP0652281 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0652281
Anmeldenummer
EP94307763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1994
Veröffentlicht
10.05.1995
Erteilt
01.09.1999
Gelöscht
01.09.1999
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C11D 1/722 (2006.01)
C23G 5/032 (2006.01)
C23G 1/14 (2006.01)
D06M 11/40 (2006.01)
D06M 13/17 (2006.01)
Priorität
GB 9322806 05.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 29.02.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

  4. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.