Wässrige, alkalische Zubereitung
Europäisches Patent · EP0652281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0652281
- Anmeldenummer
- EP94307763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.1994
- Veröffentlicht
- 10.05.1995
- Erteilt
- 01.09.1999
- Gelöscht
- 01.09.1999
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C11D 1/722 (2006.01)C23G 5/032 (2006.01)C23G 1/14 (2006.01)D06M 11/40 (2006.01)D06M 13/17 (2006.01)
- Priorität
- GB 9322806 05.11.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 29.02.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.