STRECKROLLENAGGREGAT

Europäisches Patent · EP0654097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0654097
Anmeldenummer
EP94916118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1994
Veröffentlicht
24.05.1995
Erteilt
17.09.1997
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02J 13/00 (2006.01)
H05B 6/14 (2006.01)
Priorität
CH 1680/93 04.06.1993
CH 925/94 28.03.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000104 02.06.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/029500 22.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 30.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.