STRECKROLLENAGGREGAT
Europäisches Patent · EP0654097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0654097
- Anmeldenummer
- EP94916118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1994
- Veröffentlicht
- 24.05.1995
- Erteilt
- 17.09.1997
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02J 13/00 (2006.01)H05B 6/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 1680/93 04.06.1993CH 925/94 28.03.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000104 02.06.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/029500 22.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 30.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.