Zahnbürste

Europäisches Patent · EP0654232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0654232
Anmeldenummer
EP94308572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1994
Veröffentlicht
24.05.1995
Erteilt
21.01.1998
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 9/04 (2006.01)
Priorität
JP 313960/93 22.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 30.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  3. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Johnson & Johnson Consumer Products, Inc.

JOHNSON & JOHNSON CONSUMER PRODUCTS, INC.

Grandview Road, Skillman, New Jersey 08558-9418, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hoshizaki, Hisakata, c/o Johnson & Johnson K.K.

Sukagawa-shi, Fukushima-ken, JP

Watanabe, Takayuki

Nishishirakawa-gun, Fukushima-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.