Lattenrost
Europäisches Patent · EP0654236 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0654236
- Anmeldenummer
- EP94890188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1994
- Veröffentlicht
- 24.05.1995
- Erteilt
- 01.04.1998
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- AT 2369/93 23.11.1993AT 1154/94 09.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 31.03.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- OPTIMO HOLZ- UND DRAHTBEARBEITUNG GESELLSCHAFT m.b.H., Industriezeile 10, 5280 Branau, Oesterreich → OPTIMO Schlafsysteme Gesellschaft m.b.H., Industriezeile 10, 5280 Braunau am Inn, Oesterreich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 15.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. W. Steudtner, Lindenhof 5, Hegnau, 8604 Volketswil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Johann, Huber
A-5280 Braunau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.