Eine verbesserte Sprühdüse

Europäisches Patent · EP0654305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0654305
Anmeldenummer
EP94307799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1994
Veröffentlicht
24.05.1995
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
20.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 7/06 (2006.01)
Priorität
GB 9324006 22.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

ITW Limited

P.O. Box 87, Queensway, Fforestfach, Swansea SA5 4YE, GB

Erfinderin/Erfinder

Garlick, Paul Lawrence

Poole, Dorset BH13 7PF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.