Statische Mischvorrichtung
Europäisches Patent · EP0655275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0655275
- Anmeldenummer
- EP93810829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1993
- Veröffentlicht
- 31.05.1995
- Erteilt
- 06.10.1999
- Gelöscht
- 25.11.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01F 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.12.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013
- 15.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.