Statische Mischvorrichtung

Europäisches Patent · EP0655275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0655275
Anmeldenummer
EP93810829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1993
Veröffentlicht
31.05.1995
Erteilt
06.10.1999
Gelöscht
25.11.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01F 5/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.12.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013

  2. 15.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  3. 15.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.