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Europäisches Patent · EP0656639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0656639
Anmeldenummer
EP93119342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1993
Veröffentlicht
07.06.1995
Erteilt
04.11.1998
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 1/60 (2006.01)
H01H 9/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 13.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA BROWN BOVERI AG

Haselstrasse 16, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Schilling, Robert

CH-5443 Niederrohrdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.