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Europäisches Patent · EP0661086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0661086
Anmeldenummer
EP94420325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1994
Veröffentlicht
05.07.1995
Erteilt
18.02.1998
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/04 (2006.01)
Priorität
FR 9314562 30.11.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 27.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Skis Rossignol S.A.

SKIS ROSSIGNOL S.A.

Le Menon, 38500 Voiron, FR

Erfinderin/Erfinder

Fagot, Jacques

F-38430 Saint Jean de Moirans, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.