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Europäisches Patent · EP0661209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0661209
- Anmeldenummer
- EP94109265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.1994
- Veröffentlicht
- 05.07.1995
- Erteilt
- 10.03.1999
- Gelöscht
- 15.06.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65B 9/12 (2006.01)B65B 51/26 (2006.01)B65B 51/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 319708/93 20.12.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2014
- 15.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagai, Katsumi
Tomioka-shi, Gunma-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.