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Europäisches Patent · EP0661209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0661209
Anmeldenummer
EP94109265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1994
Veröffentlicht
05.07.1995
Erteilt
10.03.1999
Gelöscht
15.06.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65B 9/12 (2006.01)
B65B 51/26 (2006.01)
B65B 51/32 (2006.01)
Priorität
JP 319708/93 20.12.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2014

  2. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 15.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nagai, Katsumi

Tomioka-shi, Gunma-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.