Compositions cosmétiques en aérosol, et utilisations

Europäisches Patent · EP0663203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0663203
Anmeldenummer
EP94402874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
13.12.1994
Veröffentlicht
19.07.1995
Erteilt
19.09.2001
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/06 (2000.01)
A61K 7/11 (2000.01)
Priorität
FR 9400367 14.01.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

L'Oreal S.A.

L'OREAL, S.A.

14, Rue Royale, 75008 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

Le Bourhis, François

F-93300 Aubervilliers, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.